Passau: Verwarnung wegen Videoüberwachung im Klostergarten

17. Juni 2026 , 12:17 Uhr

Der Streit um die Videoüberwachung im Passauer Klostergarten geht weiter: Der Bayerische Landesdatenschutzbeauftragte hat die Stadt Passau offiziell verwarnt. Er bewertet die Überwachung auch nach Einführung des Treuhändermodells im Juli 2025 weiterhin als rechtswidrig. Die Stadt kann die Verwarnung laut Mediengruppe Bayern innerhalb eines Monats gerichtlich überprüfen lassen. Sollte sie bestandskräftig werden, könnten weitere Maßnahmen folgen. Die Kameras bleiben vorerst in Betrieb. Die Stadt Passau will die Verwarnung gerichtlich überprüfen lassen und bereitet dazu eine Klageschrift vor.

Klostergarten Passau Videoüberwachung

Das könnte Dich auch interessieren

18.09.2026 Eil: Behinderungen nach Unfall auf A3 zwischen Passau und Pocking Auf der A3 zwischen Passau und Pocking hat es heute Früh schon einen Unfall gegeben. Nach ersten Informationen der Polizei ist ein Auto im Baustellenbereich gegen ein Absicherungsfahrzeug gefahren. Bislang gehe man von leichten Verletzungen aus. Durch den Unfall ist mit teils größeren Verkehrsbehinderungen in dem Bereich zu rechnen. 14.09.2026 Wie im Film: Jugendlicher mit 170 km/h vor Polizei - Schussabgabe bei Polizeisperre Nach einem Autodiebstahl muss sich ein 17-Jähriger unter anderem wegen versuchten Mordes verantworten. Laut Polizei wurde das Fahrzeug in der Nacht von Freitag auf Samstag in Passau aus einer Garage gestohlen. Am Samstag wurde das Auto dann auf der A3 entdeckt – der Fahrer flüchtete vor der Polizei, fuhr bei Passau-Nord runter und mit teilweise 11.09.2026 1.970 Menschen in Niederbayern sind wohnungslos Heute (11.09.) ist Tag der Wohnungslosen. In Niederbayern haben 1.970 Menschen kein eigenes Dach über dem Kopf. Im Landkreis Passau waren zum Stichtag Ende Januar 150, in der Stadt Passau 85 Personen wegen Wohnungslosigkeit untergebracht. Angelika Leitl-Weber, Leiterin der Bahnhofsmission Passau: Wer die Arbeit der Bahnhofsmission unterstützen möchte, kann das zum Beispiel mit Lebensmittel- oder 08.09.2026 Passau bekommt neuen Trinkwasser-Hochbehälter Es ist der nächste Schritt zu einer langfristig sicheren und zuverlässigen Trinkwasserversorgung in Passau: Im Stadtteil Heining war gestern Spatenstich für einen Trinkwasser-Hochbehälter. Oberbürgermeister Andres Rother betonte, dass damit nicht nur in moderne Technik investiert werde, sondern ganz konkret in die Zukunftssicherung der Stadt. Insgesamt geben die Stadtwerke dafür fast 2 Millionen Euro aus. Im