Nach Rekord-Finanzausgleich: Gemeindetagspräsident Brandl spricht von "Zeitenwende"

21. Dezember 2023 , 16:33 Uhr

Der Präsident des Bayerischen Gemeindetags, Uwe Brandl aus dem Landkreis Kelheim glaubt, dass im Finanzausgleich eine Zeitenwende angekommen ist. Nach dem Spitzengespräch heute sagte Brandl, dass neben dem Bund auch der Freistaat gefordert sei, Prioritäten zu setzen. Fördermaßnahmen müssten seiner Meinung nach kritisch auf Effizienz und Zukunftsfähigkeit geprüft werden. Förder- und Ausschreibungsverfahren sollten außerdem vereinfacht und entschlackt werden.

Bayern Brandl Finanzausgleich Freistaat Gemeindetag Kommunen Präsident

Das könnte Dich auch interessieren

16.04.2026 Halbjahres-Bilanz für Projekt "Tele-Notarzt für Neugeborene" Vor einem halben Jahr war Startschuss für das Projekt „Tele-Notarzt für Neugeborene.“ Seitdem war das Team vor allem mit der Koordination beschäftigt, so der Initiator Matthias Keller von der Kinderklinik Dritter Orden Passau gegenüber der Mediengruppe Bayern. Ab Juni sollen jeden Monat fünf Kliniken ans Netz genommen werden können. Ziel ist es, Geburtskliniken zu unterstützen, 03.02.2026 Kabinettssitzung heute in Straubing Das Bayerische Kabinett ist heute zu Gast in Straubing. Traditionell finden die Kabinettssitzungen in der Münchner Staatskanzlei statt – seit einigen Jahren werden die Sitzungen in unregelmäßigen Abständen auch in den einzelnen Regierungsbezirken abgehalten. Ort des Geschehens ist heute dann das Herzogsschloss in Straubing. Neben Ministerpräsident Söder, den bayerischen Landesministern, Landräten aus Niederbayern und Bezirkstagspräsident 31.01.2026 Regionalförderung des Wirtschaftsministeriums: Über 35 Millionen fließen in den Bezirk Das Wirtschaftsministerium hat niederbayerische Unternehmen im vergangenen Jahr mit über 35 Millionen Euro aus der Regionalförderung unterstützt – verglichen mit 2024 flossen fast 1,5 Millionen Euro mehr in den Bezirk, um Arbeitsplätze zu sichern oder zu schaffen. Gefördert wurden 90 Investitionsvorhaben mit einem Gesamtvolumen von 255 Millionen Euro. Wirtschaftsminister Hubet Aiwanger betonte, dass das Geld 16.01.2026 Bayernweit stehen die wenigsten Windräder in Niederbayern Niederbayern liegt in Sachen Windrädern bayernweit ganz hinten. Nach Zahlen des Wirtschaftsministeriums gibt es bei uns im Bezirk 21 Anlagen, ganz vorne ist Oberfranken mit 287. 2025 stand damit jedes 56. Windrad Deutschlands in Bayern. Es gibt aber schon hunderte genehmigte Anlagen, die noch nicht in Betrieb sind – beziehungsweise beantragt, aber noch nicht genehmigt