AfD-Verbot - realistisch oder nicht?

31. Januar 2024 , 14:40 Uhr

Auch im Rahmen der jüngsten Demonstrationen gegen Rechts sind die Forderungen nach einem AfD-Verbot lauter geworden. Der Politikwissenschaftler Lars Rensmann von der Uni Passau sieht hier allerdings Probleme:

Ohnehin sei ein Verbotsverfahren ein langwieriger Prozess, der sich über Jahre hinziehe. Realistischer sei es, die Parteienfinanzierung zu überdenken: Der demokratische Verfassungsstaat sei nicht dazu verpflichtet, Verfassungsfeinde zu finanzieren, so der Passauer Politikwissenschaftler weiter.

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