AfD-Verbot - realistisch oder nicht?

31. Januar 2024 , 14:40 Uhr

Auch im Rahmen der jüngsten Demonstrationen gegen Rechts sind die Forderungen nach einem AfD-Verbot lauter geworden. Der Politikwissenschaftler Lars Rensmann von der Uni Passau sieht hier allerdings Probleme:

Ohnehin sei ein Verbotsverfahren ein langwieriger Prozess, der sich über Jahre hinziehe. Realistischer sei es, die Parteienfinanzierung zu überdenken: Der demokratische Verfassungsstaat sei nicht dazu verpflichtet, Verfassungsfeinde zu finanzieren, so der Passauer Politikwissenschaftler weiter.

AfD AfD-Verbot Parteienverbot Politikwissenschaftler Rechts Rechtsextremismus

Das könnte Dich auch interessieren

06.08.2025 "Omas gegen Rechts" jetzt auch in Passau In Passau hat sich eine neue Ortsgruppe der Initiative „Omas gegen Rechts“ gegründet. Die Gruppe setzt sich für Demokratie, Menschenrechte und eine lebendige Erinnerungskultur ein. Gegründet wurde sie von Andrea Carl und Gertraude Reitberger, die sich bei einer Kundgebung gegen Rechtsextremismus kennengelernt haben. Ihr Ziel ist es, auch die ältere Generation stärker politisch einzubinden und 23.05.2025 Protest in Reisbach: Breites Bündnis stellt sich gegen Auftritt von Björn Höcke „Keine Bühne den Faschisten – Höcke den Auftritt vermiesen“ heißt es heute (23.05.) in Reisbach im Landkreis Dingolfing-Landau. Unter diesem Motto findet eine Gegenkundgebung gegen eine Veranstaltung der AfD mit Björn Höcke statt. Der Vorsitzende des als gesichert rechtsextremistisch eingestuften Landesverbandes Thüringen der AfD hat dort heute einen Auftritt. Ein breites Bündnis aus zivilgesellschaftlichen Gruppen 05.03.2025 Klebe-Protest bei AfD-Kundgebung Gegen den Politischen Aschermittwoch der AfD in Osterhofen hat es heute (05.03.) mehrere Demonstrationen gegeben. Die seien allerdings nur teilweise angemeldet gewesen, sagt Günther Tomaschko vom Polizeipräsidium Niederbayern. Bei einer nicht angekündigten Aktion haben sich demnach 10 bis 15 Teilnehmer im Zugangsbereich zur Halle festgeklebt: Der Zugang zur Halle sei jederzeit über andere Wege möglich 05.03.2025 Politischer Aschermittwoch: Söders Freude übers Ampel-Aus und viel Gegenwind für die AfD Ein großes Thema beim politischen Aschermittwoch heute (05.03.) in Niederbayern: die Abrechnung mit der scheidenden Bundesregierung. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder sagte auf der CSU-Kundgebung in Passau, er sei froh über das Ampel-Aus: Vor dem Treffen der AfD in Osterhofen hat es Gegendemonstrationen unter anderem von der Organisation Niederbayern Nazifrei gegeben. Diese Gegendemonstrationen wurden von der